Protokoll zum Treffen am 9.1.2024

Thema: Vorbereitungen für die Teilnahme an der Gemeinderatswahl 2024

Themen und Listenname der Wählervereinigung
Es wird diskutiert, ob man sich ausschließlich auf das Thema Pandemie konzentrieren will oder den
Themenbereich weiter fächert. Zunächst bleibt es bei der Konzentration auf das Thema Pandemie,
Aufklärung, Aufarbeitung (PAA).

Räumlichkeit für die Aufstellungsversammlung,
Ein Raum für ca. 20 – 30 Personen wird benötigt. Folgende Räume könnten in Frage kommen und
werden abgefragt:
- Zieglersaal Durlach
- Nikolauskapelle
- Zukunftsraum Quartier Oststadt
- Gemeindezentrum Nordweststadt
- Oktave
- Lernzentrum Fasanenschlösschen

Werbung für die Listenteilnahme
Zwei Kanalbetreiber wurden gebeten, die Flugblätter zur Listenteilnahme-Werbung in ihren Kanälen
zu veröffentlichen.

Wahlprozedere der Aufstellungsversammlung
Die Straßenliste des Wahlbereiches muss bei der Stadt abgefragt werden.
Bei einer bereits bestehenden Bürgerbewegung könnte man sich nach dem Wahlablauf erkundigen.
Für die Tagesordnung der Aufstellungsversammlung werden ein Wahlleiter und ein
Versammlungsleiter bestimmt.
Der Personalausweis ist mitzubringen.
Jeder Kandidat stellt sich in wenigen Minuten vor.
Es wird überlegt, ob jeder Teilnehmer so viele Stimmen vergeben kann, wie es Kandidaten gibt, jeder
mehrere Stimmen hat, ein Losverfahren gewählt wird, oder jeder einen Listenvorschlag abgibt.
Die Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber und der Wahlvorschlag mit Namen werden
eingereicht.
Bei der Gemeinderatswahl sollen Wahlbeobachter anwesend sein.

Termin der Aufstellungsversammlung
Der Termin findet am Sonntag, 18. Februar um 12 -18 Uhr statt.
Nach diesem Termin werden die Unterstützungsunterschriften eingeholt. Am 28. März ist
Abgabetermin für die Unterstützungsunterschriften und alle weiteren Unterlagen.

Nächstes Treffen des Bürgerkomitees
Das Treffen findet am 30. Januar, 19 Uhr im Wissenstor statt.